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Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 18.12.2024 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) begrüßt die Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zu KI-Modellen. Zu der EDSA-Stellungnahme sagt der stellvertretende BfDI, Andreas Hartl, der an der EDSA-Sitzung am 17. Dezember 2024 teilgenommen hat: „Wir haben intensiv an diesem ersten umfangreichen … Weiterlesen Datenschutz ermöglicht verantwortungsvolle KI

Gemeinsame Presseerklärung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vom 18.12.2024 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat heute eine Stellungnahme veröffentlicht, die wesentliche Grundfragen der Anwendung des Datenschutzrechts auf Künstliche Intelligenz behandelt. Anlass für die Befassung mit dem Thema war ein Stellungnahmeersuchen der irischen Datenschutzbehörde an den EDSA. Die Stellungnahme trifft keine … Weiterlesen Europäische Datenschutzaufsicht gibt Orientierungspunkte für Künstliche Intelligenz: Der Weg für eine mit dem Datenschutzrecht vereinbare KI in Europa ist offen

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 16.12.2024 Zum 15. Januar 2025 beginnt der bundesweite Roll-out der elektronischen Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten – kurz „ePA für alle“ genannt. Dahinter verbirgt sich die bereits seit 2021 den Versicherten auf freiwilliger Basis zur Verfügung stehende ePA, die nun allerdings – anders als … Weiterlesen Die „elektronische Patientenakte für alle“ kommt – Kugelmann: „Alle Versicherten entscheiden aber über das Ob und Wie“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 12.12.2024 Nach der dritten und letzten Sitzung seines KI-Expertenkreises hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Denis Lehmkemper, ein positives Fazit gezogen. So hätten die Gespräche einerseits datenschutzrechtliche Problemfelder beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz genauer herausarbeiten können, andererseits erste Lösungswege für die Aufsicht, Unternehmen und die … Weiterlesen LfD Niedersachsen zu KI-Expertengesprächen: „Transparenz und Datenschutz von Beginn an sind der Schlüssel für eine vertrauenswürdige KI“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 26.11.2024 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, begrüßt den erfolgreichen Start der neuen Runde im Projekt MedienTrixx im Schuljahr 2024/25. In einem Online-Treffen mit Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und den zehn neuen MedienTrixx-Schulen wurden heute zentrale Themen … Weiterlesen Kick-off für die neue Runde im Bildungsprojekt MedienTrixx: Datenschutz und Künstliche Intelligenz im Fokus

Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 21.11.2024 Die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie stellte heute mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp den neuen digitalen „Berliner Datenschutzwegweiser für Kitas“ vor. Mit diesem Angebot im Rahmen der Initiative „DigitalPakt Kita“ setzt die Senatsverwaltung ein klares … Weiterlesen Datenschutz im Kitaalltag – digitaler Wegweiser für Fachkräfte

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 15.11.2024 Künstliche Intelligenz und Datenschutz gehören zusammen: Die Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg übernehmen den Vorsitz vom DSK-Arbeitskreis zu Künstlicher Intelligenz Bei der Entwicklung und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) werden gegebenenfalls eine Vielzahl von personenbezogenen Daten verarbeitet. Die Datenschutzkonferenz (Die Konferenz der … Weiterlesen LfDI übernimmt Co-Vorsitz vom DSK-Arbeitskreis KI

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 12.11.2024 Forschende der Universität Bayreuth schaffen in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz die Grundlage für digitale Experimentierumgebungen. In diesen können Unternehmen und Behörden künftig die Datenschutzkonformität ihrer Anwendungen testen. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und … Weiterlesen Forschungsprojekt „Datenschutz-Sandbox“ schafft Raum für sichere Technologieentwicklung

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 05.11.2024 Vier kommunale Stellen erhalten Auszeichnung für vorbildliche Ideen, Datenschutz und Informationsfreiheit lokal umzusetzen. Preisträger sind das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis, die Stadt Offenburg, die Stadt Stuttgart und die Stadt Freiburg. LfDI Prof. Dr. Tobias Keber: „Die Preisträgerinnen haben sich beispielgebend und innovativ mit dem Datenschutz und der … Weiterlesen Kommunale Champions 2024: Vier kommunale Stellen erhalten Auszeichnung

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 04.11.2024 Jersey, 01.11.2024 Die Konferenz vom 28. Oktober bis zum 1. November in Jersey hat insbesondere Empfehlungen zum vertrauenswürdigen internationalen Datenverkehr oder Data Free Flow with Trust (DFFT) verabschiedet. Die Resolution zu DFFT wurde durch die Delegation der BfDI angestoßen und gemeinsam mit dem Europäischen … Weiterlesen Global Privacy Assembly beschließt Resolution für vertrauenswürdigen internationalen Datenverkehr

Pressemitteilung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen vom 28.10.2024 Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW, Bettina Gayk, sieht die Pläne der Landesregierung für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen in Teilen kritisch. Insbesondere die angedachte Erweiterung von Befugnissen für den Verfassungsschutz sowie die Verwendung von Künstlicher Intelligenz zur Gesichtserkennung im Internet hätten tiefe Eingriffe in die … Weiterlesen Datenschutzbeauftragte zum Sicherheitspaket: Pläne der Landesregierung versetzen mich in Alarmbereitschaft

Infolge einer großangelegten Prüfung der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten (SDTB) haben über 1.500 Website-Betreiber und -Betreiberinnen beim Datenschutz ihrer Seiten nachgebessert. Während einer Kontrolle im Mai dieses Jahres hatte die SDTB bei 2.300 von 30.000 sächsischen Internetauftritten den rechtswidrigen Einsatz von Google Analytics festgestellt. In all diesen Fällen wurden mit dem Webanalyse-Dienst Daten gesammelt, ohne … Weiterlesen Kontrolle der SDTB sorgt für Verbesserung des Datenschutzes auf über 1.500 sächsischen Websites

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 18.10.2024 Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit stand im Zentrum des Film- und Diskussionsabends „Watching You“ am 17. Oktober im Kino CinéMayence in Mainz. Anlässlich des 40. Jahrestags der fiktiven Gegenwart von George Orwells Roman „1984“ sprach der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die … Weiterlesen Freiheit vs. Sicherheit: „Nicht jedes technische Mittel darf reflexartig für die Polizeiarbeit gefordert und genutzt werden“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 18.10.2024 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen begleitet als Projektpartner das Forschungsprojekt CRAI zur Entwicklung vertrauenswürdiger KI-Anwendungen für den Mittelstand. Im Rahmen des Projekts entsteht in Niedersachsen ein Reallabor, in dem praxisnahen Lösungen für den Einsatz vertrauenswürdiger, auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierter Geschäftsmodelle in mittelständischen Unternehmen … Weiterlesen Künstliche Intelligenz für den Mittelstand: Datenschutzaufsicht Niedersachsen begleitet Forschungsprojekt zu niedersächsischem KI-Reallabor

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 11.10.2024 Rom, 11. Oktober 2024 Der stellvertretende Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Andreas Hartl, hat am 10. und 11. Oktober beim vierten sogenannten Roundtable of G7 Data Protection and Privacy Authorities teilgenommen: Schwerpunkte der Diskussionen waren insbesondere die Themen Data Free Flow … Weiterlesen BfDI bei G7 Roundtable in Rom

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 09.10.2024 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hebt die Bedeutung der neuen Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zum sogenannten berechtigten Interesse hervor: Die Definition des ‚berechtigten Interesses‘ ist schon seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung Anlass für Diskussionen. Gerade für … Weiterlesen BfDI begrüßt EDSA-Leitlinien zum berechtigten Interesse

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Am 7. Oktober 2024 lud der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum 4. Runden Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ein. Im Zentrum des Austauschs standen sowohl Dauerbrenner des Datenschutzes als auch Themen, die durch aktuelle Rechtsprechung oder Gesetzgebung in Bewegung geraten: vom Einsatz von … Weiterlesen Runder Tisch der rheinland-pfälzischen Wirtschaft – Datenschutz als Erfolgsfaktor für Unternehmen

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 01.10.2024 Die BfDI, Prof. Dr. Specht-Riemenschneider, betont die Bedeutung der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Regelungen, nach denen das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten in seinem Informationssystem nur unter bestimmten Voraussetzungen weiterverarbeiten darf. Prof. Dr. Specht-Riemenschneider:   Das Urteil enthält entscheidende Aussagen für den polizeilichen Informationsverbund. Es … Weiterlesen BfDI begrüßt BKA-II Entscheidung

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 01.10.2024 Am 30. September 2024 hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz seine aktuellen Tätigkeitsberichte an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering übergeben. Der Bericht zum Datenschutz für das Jahr 2023 und der Bericht zur Informationsfreiheit 2022/2023 sind ab sofort auf der Webseite … Weiterlesen Tätigkeitsberichte zu Datenschutz und Informationsfreiheit: KI macht Beratungen komplexer

Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) vom 26.09.2024 Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Tino Melzer, hat die Tätigkeitsberichte für das Berichtsjahr 2023 an die Landtagspräsidentin, Frau Birgit Pommer (s. Foto) und den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Herrn Bodo Ramelow (s. Foto), persönlich übergeben. Mit … Weiterlesen TLfDI übergibt die Tätigkeitsberichte 2023 an Landtagspräsidentin und Ministerpräsidenten