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Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 22.01.2025 Die Niedersächsische Datenschutzaufsicht hat stichprobenartig 15 Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen zu ihrem Umgang mit Auskunftsersuchen nach Artikel 15 DSGVO geprüft. Dabei untersuchte die Behörde unter anderem, wie die Unternehmen auf Auskunftsersuchen reagieren, wie lange sie personenbezogene Daten speichern und wie häufig solche Anfragen eingehen. Die Prüfung … Weiterlesen Europaweite Prüfungen zum Recht auf Auskunft: Niedersächsische Unternehmen schneiden gut ab

Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 22.01.2025 Am 16. Januar 2025 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) über die Ergebnisse der 2024 durchgeführten europaweiten Prüfaktion im Rahmen des „Coordinated Enforcement Framework“ (CEF) beraten und seinen Bericht verabschiedet. Bei der Aktion wurde untersucht, wie Verantwortliche das Auskunftsrecht betroffener Personen umsetzen. In Deutschland … Weiterlesen Europaweite Initiative zum Auskunftsrecht: Erkenntnisse auch für Rheinland-Pfalz

Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 21.01.2025 Im Vorfeld der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 flattern demnächst nicht nur Wahlbenachrichtigungen ins Haus. Viele Bürgerinnen und Bürger finden auch postalische Wahlwerbung von politischen Parteien in ihren Briefkästen vor. Die Adressdaten dafür kommen von den Meldeämtern. Ist das erlaubt? Der Landesbeauftragte für … Weiterlesen Bundestagswahl: Dürfen politische Parteien meine Adresse für Wahlwerbung nutzen? Ja – wir erklären die Voraussetzungen und Ihr Widerspruchsrecht

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 20.01.2025 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 16. Januar den Begriff der Pseudonymisierung weiter definiert und damit praxisrelevante Klarstellungen getroffen. Die BfDI, Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hält Pseudonymisierung für einen sehr guten Weg, um Risiken bei der Datenverarbeitung zu reduzieren.  Pseudonymisierung kann es für Verantwortliche … Weiterlesen EDSA schafft mehr Klarheit bei Pseudonymisierung

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 17.01.2025 Zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verteilen die Parteien großflächig Wahlwerbung. Dabei landen nicht bloß per Einwurf verteilte Flyer in den Briefkästen, sondern auch persönlich adressierte Briefe und Postkarten. Darüber beschweren sich regelmäßig Bürgerinnen und Bürger bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen. Sie fragen sich, … Weiterlesen Persönlich adressierte Wahlwerbung: Infos zum Datenschutz und Widerspruchsrecht

Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) vom 15.01.2025 Heute startet die elektronische Patientenakte (ePA) mit einer Testphase in Hamburg und Franken. Rund 300 Gesundheitseinrichtungen erproben die elektronische Patientenakte und die damit verbundenen Abläufe in der Praxis. Danach legt das Bundesgesundheitsministerium fest, ab wann die ePA für Arztpraxen, Apotheken und Krankenhäusern … Weiterlesen Elektronische Patientenakte (ePA) – Testphase startet für gesetzlich Versicherte

Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 13.01.2025 Ab sofort veröffentlicht die Initiative „Mit Sicherheit gut behandelt“ auf ihrer Webseite monatlich Praxistipps, um Ärztinnen, Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten bei der Umsetzung des Datenschutzes in ihrem Praxisalltag bedarfsgerecht zu unterstützen. Insgesamt sind zwölf Praxistipps geplant. Datenschutz ist ein zentrales Thema in Arzt- … Weiterlesen Wie funktioniert Datenschutz im Praxis-Alltag? Initiative „Mit Sicherheit gut behandelt“ startet monatliche Praxistipps

Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 08.01.2025 Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) Meike Kamp übernimmt im Jahr 2025 den Vorsitz der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK). Inhaltliche Schwerpunkte ihres Vorsitzes werden die Themen Anonymisierung und Pseudonymisierung sein. Weitere Schwerpunkte sind die Wechselwirkung zwischen der … Weiterlesen BlnBDI übernimmt Vorsitz der DSK 2025

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 27.12.2024 PRESSEMITTEILUNG NR. 20/2024 Am 20. Dezember 2024 hat der Bundesrat der von der Bundesregierung verabschiedeten Einwilligungsverwaltungsverordnung (EinwV) zugestimmt, sodass sie voraussichtlich am 1. April 2025 in Kraft treten wird. Die Bundesregierung verfolgt mit der Einwilligungsverwaltungsverordnung das Ziel, die von vielen Nutzern als störend empfundenen Einwilligungsbanner auf … Weiterlesen Verabschiedete Einwilligungsverwaltungsverordnung verfehlt ihr eigentliches Ziel

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 27.12.2024 Bonn, den 27. Dezember 2024 Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie (IWGDPT), die so genannte „Berlin Group“, hat unter dem Vorsitz der BfDI zwei neue Arbeitspapiere angenommen: ein Papier zu sogenannten „Large Language Models“ (LLMs) und ein Papier zum Thema „Data Sharing“. … Weiterlesen Berlin Group beschließt Papiere zu LLMs und zu Data Sharing

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 20.12.2024 Mit der Verordnung nach § 26 Abs. 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) kurz Einwilligungsverordnung (EinwV) wurde der Rechtsrahmen für ein alternatives Einwilligungsverfahren zu Cookie-Bannern geschaffen. Das ermöglicht die Anerkennung von neuen Diensten zur Einwilligungsverwaltung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Die … Weiterlesen Einwilligungsverordnung gilt ab 2025

Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 18.12.2024 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) begrüßt die Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zu KI-Modellen. Zu der EDSA-Stellungnahme sagt der stellvertretende BfDI, Andreas Hartl, der an der EDSA-Sitzung am 17. Dezember 2024 teilgenommen hat: „Wir haben intensiv an diesem ersten umfangreichen … Weiterlesen Datenschutz ermöglicht verantwortungsvolle KI

Gemeinsame Presseerklärung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vom 18.12.2024 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat heute eine Stellungnahme veröffentlicht, die wesentliche Grundfragen der Anwendung des Datenschutzrechts auf Künstliche Intelligenz behandelt. Anlass für die Befassung mit dem Thema war ein Stellungnahmeersuchen der irischen Datenschutzbehörde an den EDSA. Die Stellungnahme trifft keine … Weiterlesen Europäische Datenschutzaufsicht gibt Orientierungspunkte für Künstliche Intelligenz: Der Weg für eine mit dem Datenschutzrecht vereinbare KI in Europa ist offen

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 16.12.2024 Zum 15. Januar 2025 beginnt der bundesweite Roll-out der elektronischen Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten – kurz „ePA für alle“ genannt. Dahinter verbirgt sich die bereits seit 2021 den Versicherten auf freiwilliger Basis zur Verfügung stehende ePA, die nun allerdings – anders als … Weiterlesen Die „elektronische Patientenakte für alle“ kommt – Kugelmann: „Alle Versicherten entscheiden aber über das Ob und Wie“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 12.12.2024 Nach der dritten und letzten Sitzung seines KI-Expertenkreises hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Denis Lehmkemper, ein positives Fazit gezogen. So hätten die Gespräche einerseits datenschutzrechtliche Problemfelder beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz genauer herausarbeiten können, andererseits erste Lösungswege für die Aufsicht, Unternehmen und die … Weiterlesen LfD Niedersachsen zu KI-Expertengesprächen: „Transparenz und Datenschutz von Beginn an sind der Schlüssel für eine vertrauenswürdige KI“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 26.11.2024 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, begrüßt den erfolgreichen Start der neuen Runde im Projekt MedienTrixx im Schuljahr 2024/25. In einem Online-Treffen mit Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und den zehn neuen MedienTrixx-Schulen wurden heute zentrale Themen … Weiterlesen Kick-off für die neue Runde im Bildungsprojekt MedienTrixx: Datenschutz und Künstliche Intelligenz im Fokus

Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 21.11.2024 Die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie stellte heute mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp den neuen digitalen „Berliner Datenschutzwegweiser für Kitas“ vor. Mit diesem Angebot im Rahmen der Initiative „DigitalPakt Kita“ setzt die Senatsverwaltung ein klares … Weiterlesen Datenschutz im Kitaalltag – digitaler Wegweiser für Fachkräfte

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 15.11.2024 Künstliche Intelligenz und Datenschutz gehören zusammen: Die Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg übernehmen den Vorsitz vom DSK-Arbeitskreis zu Künstlicher Intelligenz Bei der Entwicklung und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) werden gegebenenfalls eine Vielzahl von personenbezogenen Daten verarbeitet. Die Datenschutzkonferenz (Die Konferenz der … Weiterlesen LfDI übernimmt Co-Vorsitz vom DSK-Arbeitskreis KI

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 12.11.2024 Forschende der Universität Bayreuth schaffen in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz die Grundlage für digitale Experimentierumgebungen. In diesen können Unternehmen und Behörden künftig die Datenschutzkonformität ihrer Anwendungen testen. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und … Weiterlesen Forschungsprojekt „Datenschutz-Sandbox“ schafft Raum für sichere Technologieentwicklung

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 05.11.2024 Vier kommunale Stellen erhalten Auszeichnung für vorbildliche Ideen, Datenschutz und Informationsfreiheit lokal umzusetzen. Preisträger sind das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis, die Stadt Offenburg, die Stadt Stuttgart und die Stadt Freiburg. LfDI Prof. Dr. Tobias Keber: „Die Preisträgerinnen haben sich beispielgebend und innovativ mit dem Datenschutz und der … Weiterlesen Kommunale Champions 2024: Vier kommunale Stellen erhalten Auszeichnung